ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIGITALE ANGEBOTE
GELTUNGSBEREICH
Auf der Webseite der ONLAW GmbH (nachfolgend "ONLAW") werden Produkte wie Checklisten, Mustervorlagen, personalisierte Vorlagen, Ratgeber, Präsentationen sowie Online-Kurse angeboten. Das Angebot ist auf die in der Schweiz geltenden rechtlichen Gegebenheiten ausgerichtet unter Berücksichtigung von internationalen Gegebenheiten, die auf Schweizer Unternehmen/Organisationen anwendbar sein können.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelangen für alle Bestellungen zur Anwendung, welche Sie direkt über die Webseite vornehmen. Allfällige, von diesen AGB abweichende Vereinbarungen werden nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
Bitte beachten Sie, dass für die Leistungserbringung im Zusammenhang mit der Anwaltstätigkeit separate Regelungen zur Anwendung gelangen.
ANGEBOT / BESTELLUNG
Bestellungen über die Webseite sind für Sie verbindlich. Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine automatisch generierte E-Mail, welche den Eingang der Bestellung bestätigt. Der Vertrag kommt mit dem Download des Produktes oder der Erfüllung der gebuchten Leistung zustande.
ONLAW behält sich vor, eine Bestellung aus Gründen eines Interessenskonflikts, wegen Terminkonflikten oder anderen Gegebenheiten nicht anzunehmen oder ein alternatives Angebot zu machen.
PREISE
Die Preise sind in Schweizer Franken (CHF) angegeben.
Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich geschuldeten Mehrwertsteuer sowie allfälligen weiteren gesetzlichen Abgaben.
TERMINE / LIEFERFRISTEN
Termine und Lieferfristen sind unverbindlich. Soweit Angaben zu Lieferfristen auf der Webseite gemacht werden, handelt es sich um geschätzte Lieferfristen; diese sind unverbindlich.
ONLAW behält sich vor, Termine zu verschieben oder im Falle von Webinaren, Events oder ähnlichen abzusagen.
ZAHLUNG / ZAHLUNGSMODALITÄTEN
Zahlungen können mit den über die Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsarten vorgenommen werden, insbesondere VISA, Mastercard, Amex und Maestro.
Allfällige Rückerstattungen erfolgen auf das bei der Buchung angegebene Zahlungsmittel.
GEISTIGES EIGENTUM / NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Die auf der Webseite angebotenen Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Urheberrechte verbleiben bei ONLAW oder allfälligen berechtigten Dritten.
Sie erhalten das einfache, nicht ausschliessliche, nicht übertragbare sowie nicht unterlizenzierbare Recht, das erworbene Produkt für den eigenen Gebrauch zu nutzen.
Es ist nicht gestattet, das erworbene Produkt an Dritte weiterzuleiten, Dritten zur Verfügung zu stellen, für Dritte zu kopieren, im Internet oder anderen Netzwerken einzustellen, zu verbreiten, nachzuahmen, weiterzuverkaufen, für kommerzielle Zwecke zu nutzen, noch in einer anderen Form öffentlich zugänglich zu machen.
Das Nutzungsrecht wird immer für eine natürliche Person erteilt. Dies gilt auch für den Fall, dass Sie ein Produkt für ein Unternehmen, eine Organisation oder dergleichen erwerben. Möchten betriebsintern mehrere Personen Zugriff auf den Inhalt eines Produktes erhalten, ist grundsätzlich für jede Person das Produkt einzeln zu erwerben oder schreiben Sie eine E-Mail an info@onlaw.ch um eine Offerte für den betriebsinternen Gebrauch zu erhalten.
Videos, Kurse, Webinare, Präsentationen oder dergleichen dürfen nicht mitgefilmt bzw. abgefilmt oder abfotografiert werden.
ELEKTRONISCHE KOMMUNIKATION
Die Übermittlung von Informationen auf elektronischem Weg - insbesondere über das Internet, über die Webseite, Kontaktformulare oder per E-Mail - ist generell mit Risiken verbunden. Eine Kenntnisnahme und Manipulation durch unbefugte Dritte oder einer Fehlzustellung kann nicht ausgeschlossen werden. ONLAW übernimmt für solche Risiken keine Haftung.
Für digitale Produkte, die Sie über die Webseite erwerben/beziehen können, ist das Anwaltsgeheimnis nicht gewahrt. Sie erklären Sich einverstanden, dass - soweit anwendbar - die zuständige Rechtsanwältin vom Anwaltsgeheimnis entbunden wird.
GEWÄHRLEISTUNG
ONLAW übernimmt keine Gewährleistung, dass die über die Webseite als Muster oder allgemeine Informationen zur Verfügung gestellten Leistungen für Sie im konkreten Fall geeignet und zutreffend sind.
Ebenfalls übernimmt ONLAW keine Gewährleistung, dass durch Sie zu personalisierende Leistungen für Sie im konkreten Fall geeignet, vollständig und zutreffend sind.
Ein bestimmter Erfolg ist in keinem Fall geschuldet.
DATENSCHUTZ
Es gelangen die Datenschutzbestimmungen der ONLAW zur Anwendung.
SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollte eine Bestimmung des Vertrages ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahekommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.
ANWENDBARES RECHT / GERICHTSSTAND
Auf das Vertragsverhältnis ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar unter Ausschluss sämtlicher internationaler kollisionsrechtlicher Normen sowie des UN-Kaufrechts (CISG).
Soweit nicht zwingendes Recht einen anderen Gerichtstand vorsieht, sind ausschliesslich die Gerichte am Sitz von ONLAW für die Behandlung allfälliger Rechtsstreitigkeiten zuständig.